AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. GeltungsbereichDiese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen und Kaufverträge, die Endkunden über den Online-Shop abschließen. Vertragspartner des Endkunden (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) ist die CoreVision GmbH, Aminghauser Straße 17, 32423 Minden, Deutschland. Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch Unternehmern.Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, CoreVision stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.2. Vertragspartner und Rollenverteilung- Vertragspartner des Kunden und damit Verkäufer der im Online-Shop angebotenen Produkte ist ausschließlich CoreVision GmbH. Obwohl der Online-Shop technisch und inhaltlich vom jeweiligen Hersteller der Produkte betrieben wird (der Hersteller stellt die Produktinformationen und Abbildungen bereit), kommt kein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Hersteller zustande. Der Hersteller agiert im Hintergrund und stellt CoreVision die Waren sowie die Shop-Infrastruktur zur Verfügung, bleibt jedoch für den Kunden anonym. CoreVision GmbH tritt dem Kunden gegenüber im eigenen Namen und auf eigene Rechnung als Verkäufer auf (unechter Handelsvertreter). Alle Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag bestehen unmittelbar zwischen CoreVision und dem Kunden.
3. VertragsschlussDie Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, seinerseits durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.-
Bestellung: Der Kunde kann aus dem Sortiment des Herstellers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ (oder eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren gegenüber CoreVision ab. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unmittelbar nach dem Absenden elektronisch bestätigt (Bestellbestätigung). Diese automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei dem Online-Shop eingegangen ist, und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
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Vertragsannahme: Ein verbindlicher Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn CoreVision das Angebot des Kunden annimmt. Dies erfolgt entweder durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch den Versand der Ware (je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt). Erfolgt innerhalb von 5 Werktagen keine Annahme durch CoreVision, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
CoreVision ist berechtigt, eine Bestellung abzulehnen, beispielsweise wenn ein Produkt nicht verfügbar ist oder der Kunde in der Vergangenheit seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen ist. In diesem Fall wird CoreVision den Kunden unverzüglich informieren und ggf. bereits erhaltene Gegenleistungen zurückerstatten.4. Preise und ZahlungAlle im Online-Shop angegebenen Preise sind in Euro und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie ggf. anfallender Versandkosten (sofern nicht anders ausgewiesen). Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt.Die Zahlungsabwicklung erfolgt für CoreVision durch den externen Zahlungsdienstleister CrefoPay, betrieben von der Lynck Solution GmbH. Der Kunde kann im Bestellprozess aus den von CrefoPay angebotenen Zahlungsmethoden wählen (z.B. Kreditkarte, Lastschrift, Kauf auf Rechnung, PayPal u.ä., soweit verfügbar). Die Zahlungsdaten werden im Rahmen der Zahlungsabwicklung über eine sichere Verbindung direkt an CrefoPay übermittelt.-
Zahlungsdienstleister: Lynck Solution GmbH, Schloßstraße 20, 12163 Berlin, Deutschland (Betreiber von CrefoPay), verarbeitet die Zahlung im Auftrag von CoreVision. Eine Zahlung, die der Kunde über CrefoPay leistet, hat schuldbefreiende Wirkung gegenüber CoreVision. Das heißt, mit erfolgreicher Zahlung an CrefoPay gilt die Zahlung an CoreVision als erfolgt.
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Fälligkeit: Soweit nicht anders vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Bei Auswahl bestimmter Zahlungsarten (z.B. Kauf auf Rechnung) behält sich CoreVision bzw. CrefoPay vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen. Hierzu können ggf. Daten des Kunden an Auskunfteien (z.B. Creditreform) übermittelt werden, um die Kreditwürdigkeit des Kunden zu prüfen. Dies erfolgt auf Basis berechtigter Interessen von CoreVision an der Absicherung gegen Zahlungsausfall. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung kann dazu führen, dass bestimmte Zahlungsmethoden nicht angeboten werden.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so gelten die gesetzlichen Regeln zum Zahlungsverzug. CoreVision ist insbesondere berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und etwaige weitere Schäden geltend zu machen.5. Lieferung und FulfillmentLieferung: CoreVision übernimmt die Lieferung der Waren an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Versandabwicklung (Fulfillment) – einschließlich Verpackung und Versand – wird direkt durch CoreVision durchgeführt. In der Regel bedient sich CoreVision hierfür eines Versanddienstleisters (z.B. DHL, DPD, Hermes oder einen vergleichbaren Paketdienst).Die Lieferfrist wird dem Kunden im Online-Shop für das jeweilige Produkt angegeben. Sofern keine ausdrückliche Lieferfrist angegeben ist, erfolgt die Lieferung innerhalb von ca. 3-5 Werktagen nach Vertragsannahme (bei vereinbarter Vorauszahlung nach Zahlungseingang).Teillieferungen: CoreVision ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Dadurch entstehende Mehrkosten trägt in jedem Fall CoreVision.Gefahrübergang: Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit Übergabe der Ware an den Kunden (oder einen von diesem benannten Empfänger) über. Bei Unternehmern erfolgt der Gefahrübergang bereits mit Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer.6. EigentumsvorbehaltDie gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von CoreVision (einfacher Eigentumsvorbehalt).Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes: CoreVision behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern; er tritt CoreVision bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Dritte erwachsen. CoreVision nimmt diese Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. CoreVision behält sich jedoch vor, die Forderung selbst einzuziehen, sofern der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.7. Widerrufsrecht für VerbraucherWiderrufsbelehrung: Verbrauchern (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) steht nach den gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Wenn Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung mehrere Waren bestellt haben, die getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem Sie oder ein benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CoreVision GmbH, Aminghauser Straße 17, 32423 Minden, Deutschland, E-Mail: info@corevision.group) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das wir Ihnen auf Anfrage gerne zur Verfügung stellen, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, sowie in weiteren gesetzlich vorgesehenen Ausnahmefällen. Ebenfalls kein Widerrufsrecht besteht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die kundenspezifisch angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.Ende der Widerrufsbelehrung.
8. GewährleistungFür die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln der gelieferten Waren gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes vereinbart ist. CoreVision gewährleistet, dass die Waren zum Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden frei von Sachmängeln sind.Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist für gelieferte Neuware zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Mängeln, arglistig verschwiegenen Mängeln oder soweit CoreVision eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. In diesen Fällen gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsfristen.Der Kunde hat offensichtliche Transportschäden möglichst umgehend beim Zusteller und bei CoreVision anzuzeigen. Unterlässt der Kunde diese Rüge, hat dies allerdings keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.Sofern der Hersteller der Ware dem Kunden eine weitergehende Herstellergarantie gewährt (zusätzlich zur gesetzlichen Gewährleistung), bleiben die Details und Ansprüche aus dieser Garantie von diesen AGB unberührt und ergeben sich aus den Garantiebedingungen des Herstellers, die der Ware beiliegen oder im Online-Shop einsehbar sind.9. HaftungHaftung von CoreVision: CoreVision haftet dem Kunden gegenüber in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet CoreVision – außer in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten – nicht. Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer solchen wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung von CoreVision der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von CoreVision.Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit CoreVision einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.Haftung des Herstellers: Da der Hersteller der Produkte nicht Vertragspartner des Kunden ist, übernimmt der Hersteller keine unmittelbare Haftung gegenüber dem Kunden aus dem Kaufvertrag. Etwaige Ansprüche wegen Produktmängeln oder sonstiger Vertragsverstöße sind vom Kunden ausschließlich gegenüber CoreVision geltend zu machen. Eine etwaige weitergehende Haftung des Herstellers (z.B. aus unerlaubter Handlung oder Produkthaftungsgesetz, sofern einschlägig) bleibt unberührt, sie richtet sich jedoch nicht nach diesen AGB.10. Anwendbares RechtEs gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften des Landes beeinträchtigt werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.11. GerichtsstandSofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und CoreVision Minden (Deutschland). CoreVision bleibt jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Sitz/Wohnsitz zu verklagen.Für Kunden, die Verbraucher sind und ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, gelten die gesetzlichen Zuständigkeitsregelungen. Das bedeutet, Klagen gegen den Verbraucher müssen vor dem Gericht an seinem Wohnsitz erhoben werden. Klagen von Verbrauchern gegen CoreVision können entweder am Sitz von CoreVision (Minden) oder vor den Gerichten des Ortes erhoben werden, an dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat.12. Alternative StreitbeilegungCoreVision ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Dieses Angebot und der vorstehende Hinweis dienen lediglich der Erfüllung gesetzlicher Pflichten gemäß § 36 VSBG.
§ 2 Vertragspartner; Merchant of Record
Vertragspartner der Kunden und Merchant of Record ist ausschließlich die CoreVision GmbH. CoreVision bedient sich zur Erfüllung einzelner Leistungen Erfüllungsgehilfen. Gesetzliche Rechte der Kunden bleiben unberührt.